Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr

Inhoud

1. Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen
2. Art. 1 Anwendungsbereich
3. Art. 2 Begriffsbestimmungen
4. Art. 3 Notwendigkeit einer Zulassung
5. Art. 4 Voraussetzungen für die Inbetriebsetzung eines zulassungsfreien Fahrzeuges
6. Art. 5 Beschränkung und Untersagung des Betriebs von Fahrzeugen
7. Abschnitt 2 Zulassungsverfahren
8. Art. 6 Antrag auf Zulassung
9. Art. 7 Tageszulassung
10. Art. 8 Zulassung in der Bundesrepublik Deutschland nach vorheriger Zulassung in einem anderen Staat
11. Art. 9 Zuteilung von Kennzeichen
12. Art. 10 Besondere Kennzeichen
13. Art. 11 Kennzeichnung elektrisch betriebener Fahrzeuge
14. Art. 12 Ausgestaltung und Anbringung der Kennzeichen
15. Art. 13 Zulassungsbescheinigung Teil I
16. Art. 14 Zulassungsbescheinigung Teil II
17. Art. 15 Mitteilungspflichten bei Änderungen
18. Art. 16 Außerbetriebsetzung, Wiederzulassung
19. Art. 17 Verwertungsnachweis
20. Abschnitt 3 Internetbasierte Zulassung
21. Art. 18 Zulässigkeit internetbasierter Zulassungsverfahren
22. Unterabschnitt 1 Gemeinsame Regelungen für internetbasierte Zulassungsverfahren über Portale der Zulassungsbehörden
23. Art. 19 Portal
24. Art. 20 Antrag
25. Art. 21 Sicherheitscodes
26. Art. 22 Nachweis der Hauptuntersuchungen und der Sicherheitsprüfungen nach § 29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
27. Art. 23 Bekanntgabe und Wirksamkeit der Entscheidung sowie Vorbehalt der Nachprüfung
28. Unterabschnitt 2 Internetbasierte Außerbetriebsetzung
29. Art. 24 Antrag auf Außerbetriebsetzung
30. Art. 25 Außerbetriebsetzung
31. Unterabschnitt 3 Internetbasierte Erstzulassung, Tageszulassung, Wiederzulassung und Änderung bei Halter- und Wohnsitzwechsel
32. Art. 26 Gemeinsame Regelungen für die Zulassung und für Änderungen
33. Art. 27 Internetbasierte Erstzulassung
34. Art. 28 Internetbasierte Tageszulassung
35. Art. 29 Internetbasierte Wiederzulassung
36. Art. 30 Internetbasierte Änderung bei Halter- oder Wohnsitzwechsel, sofortige Inbetriebsetzung
37. Unterabschnitt 4 Sofortige Inbetriebsetzung bei internetbasierten Zulassungsvorgängen
38. Art. 31 Zulässigkeit der sofortigen Inbetriebsetzung
39. Art. 32 Vorläufiger Zulassungsnachweis
40. Unterabschnitt 5 Großkundenschnittstelle beim Kraftfahrt-Bundesamt
41. Art. 33 Großkundenschnittstelle
42. Art. 34 Registrierung als Großkunde
43. Art. 35 Identifizierungsmerkmal
44. Art. 36 Überprüfung der Voraussetzungen und Widerruf der Registrierung als Großkunde
45. Art. 37 Antragstellung über die Großkundenschnittstelle
46. Art. 38 Übermittlung eines Antrags an die Zulassungsbehörde und automatische Ergänzung erforderlicher Daten
47. Art. 39 Bekanntgabe und Wirksamkeit der Entscheidung der Zulassungsbehörde
48. Art. 40 Sofortige Inbetriebsetzung nach Entscheidung der Zulassungsbehörde
49. Abschnitt 4 Zeitweilige Teilnahme am Straßenverkehr
50. Art. 41 Prüfungsfahrten, Probefahrten und Überführungsfahrten mit rotem Kennzeichen
51. Art. 42 Probefahrten und Überführungsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen
52. Art. 43 Fahrten zur Teilnahme an Veranstaltungen für Oldtimer
53. Art. 44 Fahrten im internationalen Verkehr
54. Art. 45 Fahrten zur dauerhaften Verbringung eines Fahrzeuges in das Ausland
55. Abschnitt 5 Teilnahme ausländischer Fahrzeuge am Straßenverkehr
56. Art. 46 Vorübergehende Teilnahme am Straßenverkehr in der Bundesrepublik Deutschland
57. Art. 47 Kennzeichen und Unterscheidungszeichen
58. Art. 48 Beschränkung und Untersagung des Betriebs ausländischer Fahrzeuge
59. Abschnitt 6 Überwachung des Versicherungsschutzes der Fahrzeuge
60. Art. 49 Versicherungsnachweis
61. Art. 50 Mitteilungspflichten der Zulassungsbehörde
62. Art. 51 Maßnahmen und Pflichten bei fehlendem Versicherungsschutz
63. Art. 52 Versicherungskennzeichen
64. Art. 53 Ausgestaltung und Anbringung des Versicherungskennzeichens
65. Art. 53a Kennzeichenfolie und Trägerplatte
66. Art. 54 Rote Versicherungskennzeichen
67. Art. 55 Maßnahmen bei vorzeitiger Beendigung des Versicherungsverhältnisses
68. Art. 56 Versicherungsplakette
69. Abschnitt 7 Fahrzeugregister
70. Art. 57 Erhebung und Speicherung der Fahrzeugdaten im Zentralen Fahrzeugregister
71. Art. 58 Erhebung und Speicherung der Fahrzeugdaten im örtlichen Fahrzeugregister
72. Art. 59 Erhebung und Speicherung der Halterdaten in den Fahrzeugregistern
73. Art. 60 Übermittlung von Daten an das Kraftfahrt-Bundesamt
74. Art. 61 Übermittlung, Erhebung und Speicherung der Daten über Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen im Zentralen Fahrzeugregister
75. Art. 62 Übermittlung von Daten an die Versicherer
76. Art. 63 Mitteilungen an die Finanzbehörden
77. Art. 64 Übermittlung von Daten an Stellen zur Durchführung des Bundesleistungsgesetzes, des Verkehrssicherstellungsgesetzes, des Verkehrsleistungsgesetzes und von Maßnahmen des Katastrophenschutzes
78. Art. 65 Übermittlungen des Kraftfahrt-Bundesamtes an die Zulassungsbehörden
79. Art. 66 Abruf im automatisierten Verfahren
80. Art. 67 Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren
81. Art. 68 Sicherung des Abrufverfahrens gegen Missbrauch
82. Art. 69 Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren
83. Art. 70 Abruf im automatisierten Verfahren durch ausländische Stellen
84. Art. 71 Übermittlungssperren
85. Art. 72 Löschung von Daten aus dem Zentralen Fahrzeugregister
86. Art. 73 Löschung von Daten aus dem örtlichen Fahrzeugregister
87. Art. 74 Zentrale Datenbank der Übereinstimmungsbescheinigungen
88. Abschnitt 8 Durchführungs- und Schlussvorschriften
89. Art. 75 Zuständigkeiten
90. Art. 76 Ausnahmen
91. Art. 77 Ordnungswidrigkeiten
92. Art. 78 Verweis auf technische Regelwerke
93. Art. 79 Übergangs- und Anwendungsbestimmungen