DE · FGMV
Verordnung über die Genehmigung und die Marktüberwachung von Fahrzeugen und Fahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge
Inhoud
- Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
- Art. 1 Anwendungsbereich
- Art. 2 Genehmigungs- und Marktüberwachungsbehörde
- Art. 3 Berichtspflichten
- Abschnitt 2 Genehmigungsverfahren
- Art. 4 Fahrzeuge aus einer auslaufenden Serie
- Art. 5 Nationale Typgenehmigung für Kleinserienfahrzeuge
- Art. 6 EU-Fahrzeug-Einzelgenehmigung
- Art. 7 Erklärungen und Prüfungsergebnisse im Genehmigungsverfahren
- Art. 8 Inbetriebnahme und Bereitstellen auf dem Markt von Fahrzeugen, Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten
- Abschnitt 3 Technische Dienste
- Art. 9 Benennungsregeln
- Art. 10 Befugnisse der Genehmigungsbehörde gegenüber dem Technischen Dienst
- Art. 11 Freistellungsklausel
- Abschnitt 4 Marktüberwachung
- Art. 12 Befugnisse der Marktüberwachungsbehörde
- Art. 13 Pflichten der Wirtschaftsakteure
- Abschnitt 5 Weitere Befugnisse der Genehmigungs- und Marktüberwachungsbehörde
- Art. 14 Sonstige Anordnungen und Maßnahmen der Genehmigungsbehörde und der Marktüberwachungsbehörde
- Art. 15 Weiterleitung von Informationen
- Abschnitt 6 Ordnungswidrigkeiten
- Art. 16 Ordnungswidrigkeiten
- Abschnitt 7 Schlussvorschriften
- Art. 17 Vorrang von Vorschriften