Eisenbahnregulierungsgesetz

Inhoud

1. Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen
2. Art. 1 Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
3. Art. 2 Ausnahmen und Befreiungen von den Entflechtungsvorgaben
4. Art. 2a Ausnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Eisenbahnanlagen
5. Art. 2b Ausnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Serviceeinrichtungen
6. Art. 3 Ziele der Regulierung
7. Art. 4 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
8. Kapitel 2 Entwicklung des Eisenbahnsektors
9. Art. 5 Unabhängigkeit der Eisenbahnverkehrsunternehmen
10. Art. 6 Führung der Eisenbahnverkehrsunternehmen
11. Art. 7 Getrennte Rechnungslegung
12. Art. 8 Unabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen
13. Art. 8a Unabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen in Bezug auf wesentliche Funktionen
14. Art. 8b Unparteilichkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen hinsichtlich des Verkehrsmanagements, der Instandhaltungsplanung und der baulichen Planung
15. Art. 8c Auslagerung und Aufteilung der Funktionen des Betreibers von Eisenbahnanlagen
16. Art. 8d Finanzielle Transparenz
17. Art. 8e Europäisches Netzwerk der Hauptinfrastrukturbetreiber
18. Art. 9 Geschäftsplan des Betreibers von Eisenbahnanlagen
19. Art. 10 Zugang zu Eisenbahnanlagen und zu Serviceeinrichtungen
20. Art. 10a Besondere Regeln für Betreiber der Personenbahnsteige und Betreiber der Laderampen
21. Art. 11 Zugang zu Leistungen
22. Art. 12 Unabhängigkeit von Entscheidungen für Serviceeinrichtungen; getrennte Rechnungsführung
23. Art. 13 Serviceeinrichtungen
24. Art. 14 Zugang zu weiteren Leistungen
25. Art. 15 Werksbahnen
26. Art. 16 Durchführungsrechtsakt über den Zugang zu Leistungen
27. Art. 17 Umfang der Marktüberwachung
28. Kapitel 3 Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
29. Art. 18 Effektive Nutzung der Schienenwegkapazität
30. Art. 19 Schienennetz-Nutzungsbedingungen
31. Art. 20 Vereinbarungen zwischen einem Zugangsberechtigten und dem Betreiber der Schienenwege oder einer Serviceeinrichtung
32. Art. 21 Vereinbarungen zur Betriebssicherheit
33. Art. 22 Eintritt eines Drittunternehmens
34. Art. 23 Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten für Schienenwege
35. Art. 24 Entgeltregulierung, Schienenwegkosten und Rechnungsführung beim Betreiber der Schienenwege
36. Art. 25 Anreizsetzung
37. Art. 26 Verfahren im Rahmen der Anreizsetzung
38. Art. 27 Ausnahmen im Rahmen der Anreizsetzung
39. Art. 28 Inflationsfaktor, Produktivitätsfaktor
40. Art. 29 Regulierung durch Regulierungsvereinbarungen mit dem Betreiber der Schienenwege
41. Art. 30 Verfahren für qualifizierte Vereinbarungen
42. Art. 31 Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Schienenwege
43. Art. 31a Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Personenbahnsteige und des Betreibers der Laderampen
44. Art. 32 Ermittlung der Entgelte des Betreibers einer Serviceeinrichtung
45. Art. 33 Ermittlung und Genehmigung der Entgelte in Ausnahmefällen
46. Art. 34 Entgeltgrundsätze
47. Art. 35 Besondere Bedingungen bei Entgelten
48. Art. 36 Ausgestaltung der Entgelte
49. Art. 37 Ausgestaltung der Entgelte für Eisenbahnanlagen und Personenbahnhöfe für Personenverkehrsdienste im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags; Kostendeckungsbericht
50. Art. 38 Entgeltnachlässe für Betreiber der Schienenwege
51. Art. 39 Besondere Entgeltregelungen, leistungsabhängige Entgeltregelung für Betreiber der Schienenwege und Betreiber von Serviceeinrichtungen
52. Art. 40 Entgelte für vorgehaltene Schienenwegkapazität
53. Art. 41 Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen
54. Art. 42 Rechte an Schienenwegkapazität
55. Art. 43 Rechte an und Nutzung von Kapazitäten in Serviceeinrichtungen
56. Art. 44 Zuweisung von Zugtrassen und Schienenwegkapazität
57. Art. 45 Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
58. Art. 46 Verfahren zur Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
59. Art. 47 Zusammenarbeit bei der Bereitstellung von Kapazität und bei der Zuweisung von netzübergreifenden Zugtrassen
60. Art. 48 Anforderungen an Zugangsberechtigte
61. Art. 49 Rahmenvertrag
62. Art. 49a Verfahren zur Genehmigung von Rahmenverträgen
63. Art. 50 Zeitplan des Zuweisungsverfahrens im Netzfahrplan
64. Art. 51 Antragstellung
65. Art. 52 Netzfahrplanerstellung, Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren
66. Art. 52a Pilotprojekte zur Erprobung neuer Modelle der Kapazitätsnutzung und der Fahrplanerstellung sowie des Deutschlandtakts; Verordnungsermächtigung
67. Art. 53 Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren
68. Art. 54 Nutzungsvertrag
69. Art. 55 Überlastete Schienenwege
70. Art. 56 Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans
71. Art. 57 Besondere Schienenwege
72. Art. 58 Kapazitätsanalyse
73. Art. 59 Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität
74. Art. 60 Nutzung von Zugtrassen
75. Art. 61 Schienenwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten
76. Art. 62 Sondermaßnahmen bei Störungen
77. Kapitel 4 Regulierungsbehörde
78. Art. 66 Die Regulierungsbehörde und ihre Aufgaben
79. Art. 67 Befugnisse der Regulierungsbehörde, Überwachung des Verkehrsmarktes, Vollstreckungsregelungen
80. Art. 68 Entscheidungen der Regulierungsbehörde
81. Art. 69 Gebühren und Auslagen
82. Art. 70 Überwachung der Entflechtungsvorschriften
83. Art. 71 Berichtspflichten
84. Art. 72 Besondere Unterrichtungspflichten der Eisenbahninfrastrukturunternehmen
85. Art. 73 Vorabprüfung durch die Regulierungsbehörde
86. Art. 74 Wissenschaftliche Beratung der Regulierungsbehörde
87. Art. 75 Zusammenarbeit mit den Regulierungsbehörden der Europäischen Union
88. Art. 76 Beteiligung der Regulierungsbehörde bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
89. Art. 77 Beschlusskammern
90. Art. 77a Gerichtliches Verfahren
91. Art. 78 Gutachten der Monopolkommission
92. Art. 79 Eisenbahninfrastrukturbeirat
93. Kapitel 5 Übergangsvorschriften
94. Art. 80 Übergangsvorschriften