Verordnung zur Anerkennung, zum Einsatz und zur Überwachung von Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich

Inhoud

1. Teil 1 Allgemeine Vorschriften
2. Art. 1 Anwendungsbereich
3. Art. 2 Fachbereiche und Tätigkeiten der Prüfsachverständigen
4. Art. 3 Zuständige Behörde
5. Teil 2 Anerkennung
6. Art. 4 Anerkennungsvoraussetzungen
7. Art. 5 Antragsverfahren
8. Art. 6 Anerkennung als Prüfsachverständiger
9. Art. 7 Erlöschen, Rücknahme und Widerruf der Anerkennung
10. Teil 3 Beauftragung und Aufgaben der Prüfsachverständigen
11. Art. 8 Beauftragung
12. Art. 9 Bautechnische Prüfung der Nachweise von Ingenieurbau-, Oberbau- oder Hochbau-Anlagen
13. Art. 10 Planprüfung von Signal-, Telekommunikations- oder elektrotechnischen Anlagen
14. Art. 11 Abnahmeprüfung von Signal-, Telekommunikations- oder elektrotechnischen Anlagen
15. Art. 12 Zulassungsprüfung
16. Art. 13 Prüfung bei festgestellten Abweichungen von nationalen technischen Vorschriften oder behördlichen Entscheidungen
17. Teil 4 Pflichten der Prüfsachverständigen
18. Art. 14 Unabhängigkeit, Weisungsfreiheit und Gewissenhaftigkeit
19. Art. 15 Persönliche Aufgabenerfüllung und Beschäftigung von Hilfskräften
20. Art. 16 Haftpflichtversicherung
21. Art. 17 Berufsgeheimnis
22. Art. 18 Anzeigepflicht
23. Art. 19 Verantwortung für die eingesetzten Mittel, Einrichtungen und Ausrüstungen
24. Art. 20 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten; Prüfbericht
25. Art. 21 Anzeigepflichten zur Person und zur beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Prüfsachverständigen
26. Art. 22 Auskunftspflichten
27. Art. 23 Fortbildung und Erfahrungsaustausch
28. Teil 5 Überwachung der Prüfsachverständigen
29. Art. 24 Überwachung
30. Teil 6 Schlussbestimmungen
31. Art. 25 Übergangsvorschriften