DE · GrusiGV
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Grundsicherungsgeld
Inhoud
- Art. 1 Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen
- Art. 2 Berechnung des Einkommens aus nichtselbständiger Arbeit
- Art. 3 Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft
- Art. 4 Berechnung des Einkommens in sonstigen Fällen
- Art. 5 Begrenzung abzugsfähiger Ausgaben
- Art. 5a Beträge für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit
- Art. 6 Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge
- Art. 7 Nicht zu berücksichtigendes Vermögen
- Art. 8 Wert des Vermögens
- Art. 9 Übergangsvorschrift
- Art. 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten