Übereinkommen über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen

Inhoud

1. Erklärung zum Protokoll über blindmachende Laserwaffen (Protokoll IV) zu dem Übereinkommen vom 10. Oktober 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können Erklärung zum Protokoll über blindmachende Laserwaffen (Protokoll römisch vier) zu dem Übereinkommen vom 10. Oktober 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können
2. § 0 (Anm.: letzte Anpassung durch Kundmachung  BGBl. III Nr. 176/2023 ) Anmerkung, , letzte Anpassung durch Kundmachung Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 176 aus 2023,)
3. Anwendungsbereich
4. § 1
5. Verhältnis zu anderen internationalen Übereinkünften
6. § 2
7. Unterzeichnung
8. § 3
9. Ratifikation, Annahme, Genehmigung oder Beitritt
10. § 4
11. Inkrafttreten
12. § 5
13. Verbreitung
14. § 6
15. Vertragsbeziehungen beim Inkrafttreten dieses Übereinkommens
16. § 7
17. Revision und Änderungen
18. § 8
19. Kündigung
20. § 9
21. Verwahrer
22. § 10
23. Authentische Texte
24. § 11