Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung)

Inhalt

1. Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen
2. Art. 1 Begriffsbestimmungen
3. Art. 1 Schiffsführer
4. Art. 1 Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord
5. Art. 1 Allgemeine Sorgfaltspflicht
6. Art. 1 Verhalten unter besonderen Umständen
7. Art. 1 Benutzung der Wasserstraße
8. Art. 1 Anforderungen an die Beladung und Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste
9. Art. 1 Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge
10. Art. 1 Besetzung des Ruders
11. Art. 1 Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen an Bord
12. Art. 1 Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge in Bezug auf Urkunden und sonstige Unterlagen an Bord
13. Art. 1 Mitführen der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung und des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk an Bord
14. Art. 1 Gefährdung durch Gegenstände an Bord, Verlust von Gegenständen, Schiffahrtshindernisse
15. Art. 1 Schutz der Schiffahrtszeichen
16. Art. 1 Beschädigung von Anlagen
17. Art. 1 Verbot des Einbringens von Gegenständen und Flüssigkeiten in die Wasserstraße
18. Art. 1 Rettung und Hilfeleistung
19. Art. 1 Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge, Anzeige von Unfällen
20. Art. 1 Freimachen des Fahrwassers
21. Art. 1 Besondere Anweisungen
22. Art. 1 Überwachung
23. Art. 1 Sondertransporte, Amphibienfahrzeuge
24. Art. 1 Anordnungen vorübergehender Art der zuständigen Behörde
25. Art. 1 Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt
26. Art. 1 Erlaubnis besonderer Veranstaltungen
27. Art. 1 Anwendbarkeit der Verordnung auf Häfen, Lade- und Löschplätze
28. Art. 1 Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen
29. Art. 1 Abweichungen von dieser Verordnung für ein Fahrzeug, bei dem Aufgaben der Besatzung automatisiert wahrgenommen werden, oder für ein ferngesteuertes Fahrzeug
30. Kapitel 2 Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge, Schiffseichung
31. Art. 2 Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe
32. Art. 2 Kennzeichen der Kleinfahrzeuge
33. Art. 2 Schiffseichung
34. Art. 2 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger
35. Art. 2
36. Art. 2 Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen
37. Abschnitt I. Allgemeines
38. Art. 3 Begriffsbestimmungen und Anwendungen
39. Art. 3 Lichter und Signalleuchten
40. Art. 3 Flaggen, Tafeln und Wimpel
41. Art. 3 Zylinder, Bälle und Kegel
42. Art. 3 Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen
43. Art. 3
44. Art. 3 Verbotener Gebrauch von Lichtern, Scheinwerfern, Flaggen, Tafeln und Wimpeln usw.
45. Titel A. Bezeichnung während der Fahrt
46. Art. 3 Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb
47. Art. 3 Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt
48. Art. 3 Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt
49. Art. 3 Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt
50. Art. 3 Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt
51. Art. 3 Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt
52. Art. 3 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
53. Art. 3 Bezeichnungen der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Schiffskörper eine Höchstlänge von weniger als 20,00 m aufweist
54. Art. 3 Bezeichnung der Fähren in Fahrt
55. Art. 3 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen Vorrang besitzen
56. Art. 3 Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt
57. Art. 3 Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt
58. Titel B. Bezeichnung beim Stilliegen
59. Art. 3 Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen
60. Art. 3 Zusätzliche Bezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
61. Art. 3 Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen
62. Art. 3 Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stilliegen
63. Art. 3 Bezeichnung bestimmter stilliegender Fischereifahrzeuge und der Netze oder Ausleger
64. Art. 3 Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge
65. Art. 3 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden können, und ihrer Anker
66. Abschnitt III. Sonstige Bezeichnung
67. Art. 3 Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden
68. Art. 3 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten im Fahrwasser ausführen
69. Art. 3 Schutz gegen Wellenschlag
70. Art. 3 Notzeichen
71. Art. 3 Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten
72. Art. 3 Hinweis auf das Verbot, zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden
73. Art. 3 Hinweis auf das Verbot des Stilliegens nebeneinander
74. Art. 3 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern
75. Abschnitt I. Schallzeichen (Anlage 6)
76. Art. 4 Allgemeines
77. Art. 4 Gebrauch der Schallzeichen
78. Art. 4 Verbotene Schallzeichen
79. Art. 4 Notzeichen
80. Abschnitt II. Sprechfunk
81. Art. 4 Sprechfunk
82. Abschnitt III. Informations- und Navigationsgeräte
83. Art. 4 Radar
84. Art. 4 Inland AIS und Inland ECDIS
85. Kapitel 5 Schiffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße
86. Art. 5 Schiffahrtszeichen
87. Art. 5 Bezeichnung der Wasserstraße
88. Abschnitt I. Allgemeines
89. Art. 6 Schnelle Schiffe
90. Art. 6 Gegenseitiges Verhalten von Kleinfahrzeugen und anderen Fahrzeugen
91. Art. 6 Besondere Fahrregeln für Kleinfahrzeuge untereinander
92. Abschnitt II. Begegnen und Überholen
93. Art. 6 Allgemeine Grundsätze
94. Art. 6 Begegnen Grundregeln
95. Art. 6 Begegnen Ausnahmen von den Grundregeln
96. Art. 6 Begegnen von schnellen Schiffen mit anderen Fahrzeugen und untereinander
97. Art. 6 Begegnen im engen Fahrwasser
98. Art. 6 Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen
99. Art. 6 Überholen Allgemeine Bestimmungen
100. Art. 6 Überholen Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge
101. Art. 6 Überholverbot durch Schiffahrtszeichen
102. Abschnitt III. Weitere Regeln für die Fahrt
103. Art. 6 Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs
104. Art. 6 Wenden
105. Art. 6 Verhalten bei der Abfahrt
106. Art. 6 Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen Teilen eines Schleppverbandes
107. Art. 6 Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen
108. Art. 6 Fahrt auf gleicher Höhe, Verbot der Annäherung an Fahrzeuge
109. Art. 6 Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten
110. Art. 6 Schiffahrt durch Treibenlassen
111. Art. 6 Vermeidung von Wellenschlag
112. Art. 6 Zusammenstellung der Verbände
113. Art. 6 Sperrung der Schifffahrt und gesperrte Wasserflächen
114. Art. 6 Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen
115. Abschnitt IV. Fähren
116. Art. 6 Verhalten der Fähren
117. Abschnitt V. Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
118. Art. 6 Durchfahren von Brücken und Wehren Allgemeines
119. Art. 6 Durchfahrt unter festen Brücken
120. Art. 6 Durchfahrt durch Schiffbrücken
121. Art. 6 Durchfahren der Wehre
122. Art. 6 Durchfahren der Schleusen
123. Art. 6 Schleuseneinfahrt und -ausfahrt
124. Art. 6 Vorrecht auf Schleusung
125. Abschnitt VI. Unsichtiges Wetter, Benutzung von Radar
126. Art. 6 Alle fahrenden Fahrzeuge bei unsichtigem Wetter
127. Art. 6 Stillliegende Fahrzeuge
128. Art. 6 Mit Radar fahrende Fahrzeuge
129. Art. 6 Nicht mit Radar fahrende Fahrzeuge
130. Kapitel 7 Regeln für das Stilliegen
131. Art. 7 Allgemeine Grundsätze für das Stilliegen
132. Art. 7 Liegeverbot
133. Art. 7 Ankern und Benutzung von Ankerpfählen
134. Art. 7 Festmachen
135. Art. 7 Liegestellen
136. Art. 7 Besondere Liegestellen
137. Art. 7 Mindestabstände bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter beim Stillliegen
138. Art. 7 Wache und Aufsicht
139. Kapitel 8 Zusatzbestimmungen
140. Art. 8 Geschleppte und schleppende Schubverbände
141. Art. 8 Schubverbände, die andere Fahrzeuge als Schubleichter mitführen
142. Art. 8 Schubverbände, die Trägerschiffsleichter mitführen
143. Art. 8 Fortbewegung von Schubleichtern außerhalb eines Schubverbandes
144. Art. 8 Kupplungen der Schubverbände
145. Art. 8 Sprechverbindung auf Verbänden
146. Art. 8 Begehbarkeit der Schubverbände
147. Art. 8 Zusammenstellung der Schleppverbände
148. Art. 8 Bleib-weg-Signal
149. Art. 8 Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind
150. Art. 8 Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen
151. Kapitel 9 Besondere Regeln für die Fahrt und das Stilliegen
152. Art. 9 Beschränkungen der Schiffahrt in Basel
153. Art. 9 Großer Elsässischer Kanal und kanalisierter Rhein
154. Art. 9 Vorbeifahrt an der Fähre Seltz-Plittersdorf
155. Art. 9 Geregelte Begegnung
156. Art. 9 Fahrt von Fahrzeugen und Verbänden auf gleicher Höhe
157. Art. 9 Befahren der Altrheine zwischen Mannheim und Mainz
158. Art. 9 Beschränkungen der Schiffahrt
159. Art. 9 Nachtschifffahrt auf der Strecke Bingen – St. Goar
160. Art. 9 Beschränkung der Schifffahrt zwischen Bad Salzig (km 564,30) und Gorinchem (km 952,50)
161. Art. 9 Bezeichnung und Fahrregeln von Mehrzweckfahrzeugen der französischen Armee und der Bundeswehr
162. Art. 9 Fahrt bei unsichtigem Wetter unterhalb der Spyck'schen Fähre
163. Art. 9 Boven-Rijn und Waal
164. Art. 9 Pannerdensch Kanaal, Neder-Rijn und Lek
165. Kapitel 10 Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser und bei Niedrigwasser
166. Art. 10 Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser oberhalb der Spyck'schen Fähre
167. Art. 10 Beschränkung der Schiffahrt bei Niedrigwasser zwischen Bingen und St. Goar
168. Kapitel 11 Höchstabmessungen der Fahrzeuge, Schubverbände und sonstiger Fahrzeugzusammenstellungen
169. Art. 11 Höchstabmessungen der Fahrzeuge
170. Art. 11 Höchstabmessungen der Schubverbände und der gekuppelten Fahrzeuge
171. Kapitel 12 Stromstrecken mit Meldepflicht oder Wahrschauregelung
172. Art. 12 Meldepflicht
173. Art. 12 Funktion der Lichtwahrschau auf der Strecke Oberwesel – St. Goar
174. Art. 12 Besondere Regeln für die Fahrt in der Wahrschaustrecke
175. Kapitel 13 Besondere Bestimmungen für den Verkehr der Kanalpenichen auf der Strecke Basel bis Schleusen Iffezheim
176. Art. 13 Anwendungsbereich
177. Art. 13 Kennzeichnung der Fahrzeuge
178. Art. 13 Einsenkungsmarken
179. Art. 13 Tiefgangsanzeiger
180. Art. 13 Unterscheidungszeichen der Anker
181. Art. 13 Zusammenstellung der Verbände
182. Kapitel 14 Vorschriften für die Reeden auf dem Rhein
183. Art. 14 Allgemeine Bestimmungen
184. Art. 14 Basel
185. Art. 14 Mannheim-Ludwigshafen
186. Art. 14 Mainz
187. Art. 14 Bingen
188. Art. 14 Bad Salzig
189. Art. 14 Koblenz
190. Art. 14 Andernach
191. Art. 14 Wesseling
192. Art. 14 Duisburg-Ruhrort
193. Art. 14 Übernachtungshäfen Boven-Rijn, Waal und Lek
194. Art. 14 Schutz- und Sicherheitshafen Emmerich
195. Art. 14 (weggefallen)
196. Kapitel 15 Gewässerschutz und Entsorgung von Schiffsabfällen
197. Art. 15 Begriffsbestimmungen und Anwendung
198. Art. 15 Allgemeine Sorgfaltspflicht
199. Art. 15 Verbot der Einbringung und Einleitung
200. Art. 15 Sammlung und Behandlung der Abfälle an Bord
201. Art. 15 Ölkontrollbuch, Abgabe an Annahmestellen
202. Art. 15 Sorgfaltspflicht beim Bunkern
203. Art. 15 Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG)
204. Art. 15 Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen aus dem Ladungsbereich
205. Art. 15 Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge