Verordnung über die Ermittlung der zulässigen Miete für preisgebundene Wohnungen

Inhalt

1. Teil I Allgemeine Vorschriften
2. Art. 1 Anwendungsbereich der Verordnung
3. Art. 2 Anwendung der Zweiten Berechnungsverordnung
4. 1. Abschnitt Ermittlung der Kostenmiete
5. Art. 3 Erstmalige Ermittlung der Kostenmiete
6. Art. 4 Erhöhung der Kostenmiete infolge Erhöhung der laufenden Aufwendungen
7. Art. 5 Senkung der Kostenmiete infolge Verringerung der laufenden Aufwendungen
8. Art. 5a Änderung der Kostenmiete infolge Änderung der Wirtschaftseinheit
9. Art. 6 Erhöhung der Kostenmiete wegen baulicher Änderungen
10. Art. 7 Kostenmiete nach Schaffung neuer Wohnungen durch Ausbau oder Erweiterung des Gebäudes
11. Art. 8 Kostenmiete nach Wohnungsvergrößerung
12. Art. 8a Kostenmiete in Fällen, in denen nur noch ein Teil der Wohnungen als öffentlich gefördert gilt
13. Art. 9 Zusatzberechnung, Auszug aus der Wirtschaftlichkeitsberechnung
14. Art. 10 Mieterleistungen
15. 2. Abschnitt Ermittlung der Vergleichsmiete
16. Art. 11 Erstmalige Bestimmung der Vergleichsmiete
17. Art. 12 Änderung der Vergleichsmiete infolge Änderung der laufenden Aufwendungen
18. Art. 13 Erhöhung der Vergleichsmiete wegen baulicher Änderungen
19. Art. 14 Vergleichsmiete nach Ausbau von Zubehörräumen und Wohnungsvergrößerung
20. Art. 15 Übergang von der Vergleichsmiete zur Kostenmiete
21. Teil III Zulässige Miete für preisgebundene steuerbegünstigte und frei finanzierte Wohnungen
22. Art. 16 Ermittlung der Kostenmiete für Wohnungen, die mit Wohnungsfürsorgemitteln gefördert sind
23. Art. 17 Ermittlung der Kostenmiete für Wohnungen, die mit Aufwendungszuschüssen oder Aufwendungsdarlehen gefördert sind
24. Art. 18 Ermittlung der Vergleichsmiete für Wohnungen, die mit Aufwendungszuschüssen oder Aufwendungsdarlehen gefördert sind
25. Art. 19
26. Teil IV Umlagen, Zuschläge und Vergütungen
27. Art. 20 Umlagen neben der Einzelmiete
28. Art. 21 Umlegung der Kosten der Wasserversorgung und der Entwässerung
29. Art. 22 Umlegung der Kosten der Versorgung mit Wärme und Warmwasser
30. Art. 22a Umlegung der Kosten der Müllbeseitigung
31. Art. 23 Umlegung der Kosten des Betriebs der zentralen Brennstoffversorgungsanlage
32. Art. 23a
33. Art. 23b
34. Art. 24 Umlegung der Kosten des Betriebs von Aufzügen
35. Art. 24a Umlegung der Kosten des Betriebs der mit einem Breitbandkabelnetz verbundenen privaten Verteilanlage und der Gemeinschafts-Antennenanlage
36. Art. 25 Umlegung der Betriebs- und Instandhaltungskosten der Einrichtungen für die Wäschepflege
37. Art. 25a Umlageausfallwagnis
38. Art. 25b
39. Art. 26 Zuschläge neben der Einzelmiete
40. Art. 27 Vergütungen neben der Einzelmiete
41. Art. 28 Umlagen, Zuschläge und Vergütungen neben der Vergleichsmiete
42. Teil V Schlußvorschriften
43. Art. 29 Auskunftspflicht des Vermieters
44. Art. 30 Entsprechende Anwendung der Mietvorschriften
45. Art. 31 Zulässige Miete für Untervermietung
46. Art. 32 Vom Rechtsnachfolger zu vertretende Umstände
47. Art. 33
48. Art. 34 Überleitungsvorschrift
49. Art. 35 Sondervorschrift für Berlin
50. Art. 36 Berlin-Klausel
51. Art. 37 Geltung im Saarland
52. Art. 38 (Inkrafttreten)