AT · NISG 2026
Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz 2026
Inhalt
- § 0
- 1. Hauptstück Allgemeine Bestimmungen
- § 1 Verfassungsbestimmung
- § 2 Gegenstand und Ziel des Gesetzes
- § 3 Begriffsbestimmungen
- 1. Abschnitt Zuständige Behörde
- § 3a Bundesamt für Cybersicherheit
- § 3b Organisation
- § 4 Aufgaben der Cybersicherheitsbehörde
- § 5 Zentrale Anlaufstelle der Cybersicherheitsbehörde
- § 6 Nationales Koordinierungszentrum für Cybersicherheit
- 2. Abschnitt Unabhängige Stellen und unabhängige Prüfer
- § 7 Unabhängige Stellen und unabhängige Prüfer
- 3. Abschnitt Computer-Notfallteams
- § 8 Zweck und Aufgaben der Computer-Notfallteams
- § 9 Anforderungen und Eignung von CSIRTs
- § 10 Aufsicht
- § 11 Koordinierte Offenlegung von Schwachstellen
- 4. Abschnitt Nationale Koordinierung
- § 12 Cyber Sicherheit Steuerungsgruppe (CSS)
- § 13 Innerer Kreis der Operativen Koordinierungsstruktur (IKDOK)
- § 14 Operative Koordinierungsstruktur (OpKoord)
- § 15 Nationale Cybersicherheitsstrategie
- § 16 Management von Cybersicherheitsvorfällen großen Ausmaßes
- 5. Abschnitt IKT-Lösungen
- § 17 Betrieb von IKT-Lösungen
- § 18 Meldeanalysesystem
- § 19 IKDOK-Plattform
- 6. Abschnitt Zusammenarbeit auf nationaler, Unions- und internationaler Ebene
- § 20 Zusammenarbeit auf nationaler Ebene
- § 21 Zusammenarbeit mit der Datenschutzbehörde
- § 22 Internationale Zusammenarbeit
- § 23 Peer Reviews
- 1. Abschnitt Wesentliche und wichtige Einrichtungen
- § 24 Wesentliche und wichtige Einrichtungen
- § 25 Ermittlung der Unternehmensgröße
- § 26 Größenunabhängige Einstufung als wesentliche oder wichtige Einrichtung
- § 27 Ausnahmen von Verpflichtungen für wesentliche oder wichtige Einrichtungen aufgrund sektorspezifischer Rechtsakte der Europäischen Union
- § 28 Territorialität
- 2. Abschnitt Pflichten
- § 29 Register der Einrichtungen
- § 30 Datenbank der Domänennamen-Registrierungsdaten
- § 31 Governance
- § 32 Risikomanagementmaßnahmen im Bereich der Cybersicherheit
- § 33 Nachweis der Wirksamkeit von Risikomanagementmaßnahmen
- § 34 Berichtspflichten
- § 35 Erheblicher Cybersicherheitsvorfall
- 3. Abschnitt Informationsaustausch
- § 36 Vereinbarungen über den Austausch von Informationen zur Cybersicherheit
- § 37 Freiwillige Meldung relevanter Informationen
- 4. Abschnitt Aufsicht und Durchsetzung
- § 38 Aufsichtsmaßnahmen in Bezug auf wesentliche und wichtige Einrichtungen
- § 39 Durchsetzungsmaßnahmen in Bezug auf wesentliche und wichtige Einrichtungen
- § 40 Nutzung der europäischen Schemata für die Cybersicherheitszertifizierung
- § 41 Beschwerdeverfahren
- 4. Hauptstück Datenschutz
- § 42 Datenverarbeitung
- § 43 Datenübermittlung
- 5. Hauptstück Strafbestimmungen
- § 44 Allgemeine Bedingungen für die Verhängung von Geldstrafen
- § 45 Verwaltungsstrafbestimmungen
- § 46 Nichteinhaltung von Verpflichtungen durch Stellen der öffentlichen Verwaltung
- 6. Hauptstück Schlussbestimmungen
- § 47 Personenbezogene Bezeichnungen
- § 48 Durchführung und Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union
- § 49 Verweisungen
- § 50 Vollziehung
- § 51 Inkrafttretens-, Außerkrafttretens- und Übergangsbestimmungen