Ehrenzeichengesetz

Inhalt

1. § 0
2. 1. Abschnitt Allgemeines
3. § 1 Regelungsgegenstand und Begriffsbestimmung
4. 2. Abschnitt Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich
5. § 2 Voraussetzung für die Verleihung
6. § 3 Verleihung des Ehrenzeichens
7. § 4 Statut für das Ehrenzeichen
8. 3. Abschnitt Bundes-Ehrenzeichen
9. § 5 Voraussetzung für die Verleihung
10. § 6 Verleihung des Bundes-Ehrenzeichens
11. § 7 Ausgestaltung des Bundes-Ehrenzeichens
12. 4. Abschnitt Österreichisches Ehrenzeichen für Wissenschaft und Kunst und Österreichisches Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst
13. § 8 Voraussetzung für die Verleihung
14. § 9 Beschränkung der Gesamtanzahl der Besitzerinnen bzw. Besitzer des Österreichischen Ehrenzeichens für Wissenschaft und Kunst
15. § 10 Verleihung des Ehrenzeichens und des Ehrenkreuzes
16. § 11 Pflichten der Ausgezeichneten
17. § 12 Bildung der Kurie für Wissenschaft und der Kurie für Kunst
18. § 13 Vorsitz in der Kurie
19. § 14 Beschlussfassung in der Kurie
20. § 15 Aufwandsersatz für Mitglieder der Kurie
21. § 16 Statut für das Österreichische Ehrenzeichen für Wissenschaft und Kunst und für das Österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst
22. 5. Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen
23. § 17 Rechte der Ausgezeichneten
24. § 18 Rechte am Ehrenzeichen
25. § 19 Aufgaben der Präsidentschaftskanzlei und des Bundeskanzleramtes
26. § 20 Verwaltungsabgaben
27. § 21 Voraussetzungen für den Widerruf und die Aberkennung eines Ehrenzeichens sowie Verleihungshindernisse
28. § 22 Vorgehensweise bei Widerruf eines Ehrenzeichens
29. § 23 Vorgehensweise bei Aberkennung eines Ehrenzeichens
30. § 24 Ehrenzeichenbeirat
31. § 25 Strafbestimmungen
32. 6. Abschnitt Schlussbestimmungen
33. § 26 Vollziehung
34. § 27 Inkrafttreten/Außerkrafttreten