Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz

Inhalt

1. § 0
2. 1. Teil Allgemeine Bestimmungen
3. § 1 Kompetenzgrundlage und Vollziehung
4. § 2 Geltungsbereich
5. § 3 Umsetzung und Durchführung von Unionsrecht
6. § 4 Ziele
7. § 5 Begriffsbestimmungen
8. § 6 Nachhaltigkeitskriterien und Kriterien für Treibhausgaseinsparungen für flüssige Biobrennstoffe und Biomasse-Brennstoffe sowie erneuerbaren Wasserstoff nicht biogenen Ursprungs
9. § 6a Ökosoziale Kriterien
10. § 7 Anpassung der Fördermittel
11. § 8 Auskunftspflicht
12. 1. Abschnitt Marktprämie
13. § 9 Grundsätzliches
14. § 10 Allgemeine Förderungsvoraussetzungen
15. § 11 Berechnung der Marktprämie
16. § 12 Referenzmarktpreis
17. § 13 Referenzmarktwert
18. § 14 Auszahlung der Marktprämie
19. § 15 Aussetzung der Marktprämie bei negativen Preisen
20. § 16 Beginn, Dauer und Beendigung der Förderung
21. § 17 Allgemeine Förderbedingungen
22. § 17a Marktprämie für 2026
23. 1. Unterabschnitt Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen
24. § 18 Höchstpreise
25. § 19 Bekanntmachung der Ausschreibung
26. § 20 Anforderungen an Gebote
27. § 21 Einreichung der Gebote
28. § 22 Sicherheitsleistung
29. § 23 Zuschlagsverfahren
30. § 24 Ausschluss von Geboten
31. § 25 Ausschluss von Bietern
32. § 26 Veröffentlichung der Zuschläge
33. § 27 Erlöschen von Zuschlägen
34. § 28 Pönalen
35. § 29 Rückgabe von Sicherheiten
36. 2. Unterabschnitt Ausschreibung für Photovoltaikanlagen
37. § 30 Anwendungsbereich
38. § 31 Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine
39. § 32 Sicherheitsleistung für Photovoltaikanlagen
40. § 33 Abschlag für Freiflächenanlagen
41. § 34 Frist zur Inbetriebnahme von Photovoltaikanlagen
42. 3. Unterabschnitt Ausschreibung für Anlagen auf Basis von Biomasse
43. § 35 Anwendungsbereich
44. § 36 Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine
45. § 37 Sicherheitsleistung für Anlagen auf Basis von Biomasse
46. § 38 Höchstpreis für Repowering
47. § 39 Frist zur Inbetriebnahme von Anlagen auf Basis von Biomasse
48. 4. Unterabschnitt Ausschreibung für Windkraftanlagen
49. § 40 Anwendungsbereich
50. § 41 Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine
51. § 42 Sicherheitsleistung für Windkraftanlagen
52. § 43 Korrektur des Zuschlagswertes
53. § 43a Besondere Bestimmungen für kleine Windkraftanlagen und Energiegemeinschaften
54. § 44 Frist zur Inbetriebnahme von Windkraftanlagen
55. 5. Unterabschnitt Gemeinsame Ausschreibung für Windkraftanlagen und Wasserkraftanlagen
56. § 44a Anwendungsbereich
57. § 44b Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine
58. § 44c Sicherheitsleistung
59. § 44d Höchstpreis
60. § 44e Korrektur des Zuschlagswertes
61. § 44f Frist zur Inbetriebnahme
62. 3. Abschnitt Antrag auf Förderung durch Marktprämie
63. § 45 Allgemeine Anforderungen an Förderanträge
64. § 46 Antragstellung und Vertragsabschluss
65. § 47 Festlegung des anzulegenden Wertes
66. § 48 Marktprämie für Windkraftanlagen für das Kalenderjahr 2022
67. § 49 Marktprämie für Wasserkraftanlagen
68. § 50 Marktprämie für Anlagen auf Basis von Biomasse
69. § 51 Marktprämie für Anlagen auf Basis von Biogas
70. § 52 Nachfolgeprämie für Anlagen auf Basis von Biomasse
71. § 53 Nachfolgeprämie für Anlagen auf Basis von Biogas
72. 4. Abschnitt Wechselmöglichkeit für geförderte Anlagen nach dem Ökostromgesetz 2012
73. § 54 Wechselmöglichkeit für Photovoltaikanlagen, Windkraftanlagen, Wasserkraftanlagen, Anlagen auf Basis von Biomasse und Anlagen auf Basis von Biogas
74. 2. Hauptstück Investitionszuschüsse für die Neuerrichtung, Revitalisierung und Erweiterung von Anlagen
75. § 55 Allgemeine Bestimmungen
76. § 56 Investitionszuschüsse für Photovoltaikanlagen und Stromspeicher
77. § 56a Investitionszuschüsse für Wasserkraftanlagen
78. § 57 Investitionszuschüsse für Windkraftanlagen
79. § 57a Investitionszuschüsse für Anlagen auf Basis von Biomasse
80. § 58 Verordnung für die Gewährung von Investitionszuschüssen
81. 1. Hauptstück Investitionszuschüsse für die Errichtung oder Umrüstung von Anlagen
82. § 59 Allgemeine Bestimmungen
83. § 60 Investitionszuschüsse für die Umrüstung bestehender Biogasanlagen
84. § 61 Investitionszuschüsse für zu errichtende Anlagen zur Erzeugung von erneuerbarem Gas
85. § 62 Investitionszuschüsse für Anlagen zur Umwandlung von Strom in Wasserstoff oder synthetisches Gas
86. § 63 Verordnung für die Gewährung von Investitionszuschüssen
87. 2. Hauptstück Servicestelle für erneuerbare Gase
88. § 64 Betrauung
89. § 65 Aufgaben und Kontrolle
90. 4. Teil EAG-Förderabwicklungsstelle
91. § 66 Abwicklungsvertrag
92. § 67 Aufgaben der EAG-Förderabwicklungsstelle
93. § 68 EAG-Förderdatenbank
94. § 69 Abgeltung der Aufwendungen der EAG-Förderabwicklungsstelle
95. § 70 Aufsicht und Kontrolle
96. 5. Teil Aufbringung und Verwaltung der Fördermittel
97. § 71 Aufbringung der Fördermittel
98. § 72 Kostenbefreiung für einkommensschwache Haushalte
99. § 72a Kostendeckelung für Haushalte
100. § 73 Erneuerbaren-Förderpauschale
101. § 74 Einhebung der Erneuerbaren-Förderpauschale
102. § 75 Erneuerbaren-Förderbeitrag
103. § 76 Grüngas-Förderbeitrag
104. § 77 Fördermittelkonto
105. § 78 Zuweisung von Technologiefördermitteln an die Länder
106. 6. Teil Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften
107. § 79 Allgemeine Bestimmungen
108. § 80 Förderungen für Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften
109. 1. Hauptstück Allgemeine Bestimmungen
110. § 81 Herkunftsnachweisdatenbank
111. § 82 Eigenversorgung und die Erzeugung von Energie außerhalb des öffentlichen Netzes
112. § 83 Herkunftsnachweise
113. § 84 Anerkennung von Herkunftsnachweisen aus anderen Staaten
114. 2. Hauptstück Besondere Bestimmungen für erneuerbares Gas
115. § 85 Grüngassiegel
116. § 86 Grünzertifikate für Gas, das nicht in das öffentliche Netz eingespeist wird
117. § 87 Anrechnung und Nachweis der Grün-Gas-Quote
118. 3. Hauptstück Besondere Bestimmungen für erneuerbare Fernwärme und Fernkälte
119. § 88 Nachweis über den Anteil erneuerbarer Energie
120. § 89 Preistransparenz
121. 8. Teil Monitoring, Berichte und Transparenz
122. § 90 EAG-Monitoringbericht
123. § 91 Evaluierung
124. § 92 Bericht über Ausschreibung, Antragstellung und Fördercall
125. § 93 Transparenz und Veröffentlichung gewährter Förderungen
126. 10. Teil Sonstige Bestimmungen
127. § 97 Zuweisung im Bedarfsfall für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Quellen
128. § 98 Strafbestimmungen
129. § 99 Austragung von Streitigkeiten
130. 11. Teil Übergangsbestimmungen und Inkrafttreten
131. § 100 Allgemeine Übergangsbestimmungen
132. § 102 Vollziehung
133. § 103 Inkrafttreten
134. § 103a Inkrafttretensbestimmung der EAG-Novelle BGBl. I Nr. 181/2021 Inkrafttretensbestimmung der EAG-Novelle Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 181 aus 2021,