Aufzüge-Sicherheitsverordnung 2015

Inhalt

1. § 0 Verzeichnis der Anlagen
2. 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
3. § 1 Anwendungsbereich
4. § 2 Begriffsbestimmungen
5. § 3 Freier Warenverkehr
6. § 4 Inverkehrbringen, Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme
7. § 5 Wesentliche Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen
8. § 6 Gebäude oder Bauwerke, in die Aufzüge eingebaut werden
9. § 6a Ausnahmefälle betreffend verringerte Schutzräume jenseits der Endstellungen des Fahrkorbs (Anlage I Nummer 2.2 dritter Absatz) Ausnahmefälle betreffend verringerte Schutzräume jenseits der Endstellungen des Fahrkorbs (Anlage römisch eins Nummer 2.2 dritter Absatz)
10. § 6b Umbau von Aufzügen mit CE-Kennzeichnung
11. 2. Abschnitt Pflichten der Wirtschaftsakteure
12. § 7 Pflichten der Montagebetriebe
13. § 8 Pflichten der Hersteller
14. § 9 Bevollmächtigte
15. § 10 Pflichten der Einführer
16. § 11 Pflichten der Händler
17. § 12 Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer oder Händler gelten
18. § 13 Identifizierung der Wirtschaftsakteure
19. 3. Abschnitt Konformität von Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge
20. § 14 Konformitätsvermutung bei Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge
21. § 15 Konformitätsbewertungsverfahren bei Sicherheitsbauteilen für Aufzüge
22. § 16 Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge
23. § 17 EU-Konformitätserklärung
24. § 18 Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung
25. § 19 Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung sowie anderer Kennzeichnungen
26. 4. Abschnitt Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
27. § 20 Informationspflichten der notifizierenden Behörde
28. § 21 Anforderungen an notifizierte Stellen
29. § 22 Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen
30. § 23 Notifizierungsverfahren
31. § 24 Änderung der Notifizierung
32. § 25 Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen
33. § 26 Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit
34. § 27 Meldepflichten der notifizierten Stellen
35. § 28 Koordinierung der notifizierten Stellen
36. 5. Abschnitt Überwachung des Unionsmarktes, Kontrolle der auf den Unionsmarkt gelangenden Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge
37. § 29 Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf dem Unionsmarkt gelangenden Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge
38. § 30 Verfahren zur Behandlung von Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge mit denen ein Risiko verbunden ist, auf nationaler Ebene
39. § 31 Risiken durch konforme Aufzüge oder Sicherheitsbauteile für Aufzüge
40. § 32 Formale Nichtkonformität
41. 6. Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmungen
42. § 33 Inkrafttreten