Schifffahrtsanlagenverordnung

Inhalt

1. § 0
2. 1. TEIL Allgemeine Bestimmungen
3. § 1 Geltungsbereich
4. § 2 Begriffsbestimmungen
5. § 3 Beitrag zur Gewässerreinhaltung
6. 2. TEIL Ausgestaltung, Betrieb und Benützung von Schifffahrtsanlagen
7. § 4 Ausgestaltung von Länden
8. § 5 Betrieb und Benützung von Länden
9. § 6 Zusätzliche Bestimmungen für Versorgungsländen
10. § 7 Zusätzliche Bestimmungen für Länden für gefährliche Güter
11. § 8 Häfen
12. § 9 Einrichtungen für die Schifffahrttreibenden in Häfen
13. § 10 Benützungsbeschränkungen für öffentliche Häfen
14. § 11 Zusätzliche Bestimmungen für Häfen für gefährliche Güter
15. § 12 Umschlagsanlagen für gefährliche Güter
16. § 13 Zusätzliche Bestimmungen für Umschlagsanlagen für flüssige gefährliche Stoffe als Massengut und Versorgungsanlagen
17. § 14 Schwimmende Schifffahrtsanlagen
18. § 15 Schwimmende Anlagen zur Lagerung gefährlicher Stoffe
19. § 16 Schwimmende Anlagen zur Lagerung entzündbarer flüssiger gefährlicher Güter
20. § 17 Landungsanlagen für den Fahrgastverkehr
21. § 18 Allgemeine Bestimmungen für Fähranlagen
22. § 19 Zusätzliche Bestimmungen für Hochseilfähren
23. § 20 Roll on/Roll off-Anlagen an Wasserstraßen
24. § 21 Schleusen an der Donau
25. § 22 Maßgebliche Wasserstände auf Wasserstraßen
26. § 23 Zusätzliche Bestimmungen für Schifffahrtsanlagen auf Seen
27. 3. TEIL Sonstige Anlagen und Arbeiten an Wasserstraßen
28. § 24 Sonstige Anlagen – allgemeine Bestimmungen
29. § 25 Brücken über Wasserstraßen
30. § 26 Überspannungen von Wasserstraßen
31. § 27 Maßnahmen für die Radarschifffahrt im Bereich von Brücken über Wasserstraßen
32. § 28 Maßnahmen für die Radarschifffahrt im Bereich von Überspannungen von Wasserstraßen
33. § 29 Wasserflugplätze auf Wasserstraßen
34. § 30 Anlagen, die für den Aufenthalt von Personen bestimmt sind
35. § 30a Waterbike-Zonen auf Wasserstraßen
36. Hafenentgelte für öffentliche Häfen
37. § 41 Arten der Hafenentgelte
38. § 42 Ufergeld
39. § 43 Liegegeld
40. § 44 Winterstandsgeld
41. § 45 Bemessungsgrundlagen
42. § 46 Hafenentgelttarif
43. § 47 Befreiungen
44. § 48 Zahlungspflichtige
45. § 49 Entstehen des Entgeltanspruches
46. § 50 Fälligkeit der Hafenentgelte
47. § 51 Einsicht in Schiffs- und Ladepapiere
48. 6. TEIL Hafenentgelte für Privathäfen
49. § 52 Arten der Hafenentgelte, Geltungsbereich
50. § 53 Hafenentgelttarif
51. 7. TEIL Verbots- und Beschränkungsbereiche auf Wasserstraßen
52. § 54 Verbotsbereiche
53. § 55 Beschränkungsbereiche
54. 8. TEIL
55. § 56 Überwachung und wiederkehrende Überprüfung von Schifffahrtsanlagen
56. 9. TEIL Schlussbestimmungen
57. § 57 Übergangsbestimmungen
58. § 58 Außerkrafttreten bisheriger Rechtsvorschriften
59. § 59 Inkrafttreten