Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung

Inhalt

1. § 0
2. 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
3. § 1 Geltungsbereich
4. § 2 Gefahrenraum
5. 2. Abschnitt Verkehrswege und Arbeitsplätze im Bereich von Gleisen
6. § 3 Verkehrswege
7. § 4 Verkehrswege für Schienenfahrzeuge
8. § 5 Sicherheitsraum
9. § 6 Seitlicher Sicherheitsabstand
10. § 7 Bedienungsraum
11. § 8 Sonderbestimmungen für Tunnel
12. § 9 Gleisenden
13. § 10 Laderampen
14. § 11 Beleuchtungseinrichtungen
15. § 12 Kreuzungen mit anderen schienengebundenen Transporteinrichtungen
16. 3. Abschnitt Arbeitsvorgänge
17. § 13 Betriebsanweisungen
18. § 14 Allgemeine Bestimmungen über das Verhalten im Gefahrenraum von Gleisen
19. § 15 Bewegen von Schienenfahrzeugen
20. § 16 Kuppeln
21. § 17 Verhalten auf Schienenfahrzeugen während der Fahrt
22. § 18 Aufstellen und Sichern von Schienenfahrzeugen
23. § 19 Be- und Entladen von Schienenfahrzeugen
24. § 20 Benutzung von Drehscheiben und Schiebebühnen
25. § 21 Bewachung von schienengleichen Eisenbahnübergängen
26. § 22 Persönliche Schutzausrüstung und Arbeitskleidung
27. § 23 Ausrüstung mit Arbeitsmitteln
28. § 24 Einsatz von Arbeitnehmern
29. 4. Abschnitt Zusatzbestimmungen für Bauarbeiten
30. § 25 Betriebsanweisungen für Bauarbeiten
31. § 25a Grundsatzbestimmungen für Bauarbeiten
32. § 26 Sicherungsmaßnahmen
33. § 26a Sicherungsmaßnahmen im Tunnel
34. § 26b Sicherungsmaßnahmen für Dritte
35. § 27 Einsatz der Sicherungsaufsicht
36. § 28 Aufgaben der Sicherungsaufsicht
37. § 29 Einsatz von Sicherungsposten
38. § 30 Aufgaben der Sicherungsposten
39. § 31 Ausrüstung der Sicherungsposten
40. § 32 Vorbereitung der Bauarbeiten
41. § 33 Verhalten bei Bauarbeiten
42. § 34 Lagerung von Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen
43. § 35 Arbeiten an Weichen
44. § 36 Arbeiten in der Nähe des Gefahrenraumes von Gleisen
45. 5. Abschnitt Kennzeichnung
46. § 37 Signale
47. § 37a Kennzeichnung von Hindernissen und Gefahrenstellen
48. 6. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen für Arbeitsmittel
49. § 38 Abnahmeprüfung
50. § 39 Wiederkehrende Prüfung
51. § 40 Prüfung nach außergewöhnlichen Ereignissen
52. § 41 Prüfung nach Aufstellung
53. § 41a Wartungsbücher, Prüfbefunde
54. § 42 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente
55. 7. Abschnitt Beschaffenheit von Arbeitsmitteln
56. § 43 Drehscheiben und Schiebebühnen
57. § 44 Seil- und Kettenzuganlagen
58. § 45 Hemmschuhe
59. § 46 Schienenfahrzeuge
60. § 47 Führerstände von Triebfahrzeugen und Steuerwagen
61. 8. Abschnitt Nachweis der Fachkenntnisse
62. § 48 Beschäftigung der Arbeitnehmer mit Fachkenntnissen
63. § 49 Fachkenntnisausbildung
64. § 50 Ausbildungsteilnahme
65. § 51 Ermächtigung von Ausbildungseinrichtungen
66. 9. Abschnitt Schlußbestimmungen
67. § 52 Übergangsbestimmungen
68. § 53 Inkrafttreten