AT · VBG
Vertragsbedienstetengesetz 1948
Inhalt
- § 0
- ABSCHNITT I ABSCHNITT römisch eins Allgemeine Bestimmungen
- § 1 Anwendungsbereich
- § 1a Sprachliche Gleichbehandlung
- § 1b Eingetragene Partnerschaft
- § 2 Kollektivverträge
- § 2a Besetzung von Planstellen
- § 2e Wahrnehmung der Dienstgeberzuständigkeit
- § 3 Aufnahme
- § 3a Übernahme aus einem anderen Bundesdienstverhältnis
- § 3b Übernahme durch ein anderes Ressort
- § 4 Dienstvertrag
- § 4a Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen
- § 4b Personalverzeichnis
- § 5 Allgemeine Dienstpflichten und Pflichtenangelobung
- § 5a Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten
- § 5b Dienstpflichten des Vorgesetzten und des Dienststellenleiters
- § 5c Telearbeit
- § 5d Nebentätigkeit
- § 6 Versetzung an einen anderen Dienstort
- § 6a Dienstzuteilung
- § 6b
- § 6c Verwendungsbeschränkungen
- § 7 Dienstverhinderung
- § 7a Verwendungsbezeichnungen
- § 8a Bezüge
- § 10 Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas römisch eins
- § 11 Monatsentgelt des Entlohnungsschemas I Monatsentgelt des Entlohnungsschemas römisch eins
- § 12
- § 13 Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas römisch zwei
- § 14 Monatsentgelt des Entlohnungsschemas II Monatsentgelt des Entlohnungsschemas römisch zwei
- § 15 Überstellung und Vorbildungsausgleich
- § 15a Ergänzungszulage aus Anlaß einer Überstellung
- § 16 Kinderzuschuss
- § 17 Anfall und Einstellung des Entgeltes
- § 18 Auszahlung
- § 18a Verjährung
- § 19 Einstufung und Vorrückung
- § 20 Dienstzeit
- § 20a Sabbatical
- § 20b Bezüge während des Sabbaticals
- § 20c Wiedereingliederungsteilzeit
- § 20d Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit zur Erlangung einer Teilpension
- § 21 Entlohnung bei Teilzeitbeschäftigung
- § 22 Nebengebühren, Zulagen und Vergütungen
- § 22a Im Ausland verwendete Vertragsbedienstete
- § 22b Leistungsprämie im Rahmen der Flexibilisierungsklausel
- § 23 Sachleistungen
- § 24 Ansprüche bei Dienstverhinderung
- § 24a
- § 24b Ansprüche während des Beschäftigungsverbots nach den §§ 3 und 5 MSchG Ansprüche während des Beschäftigungsverbots nach den Paragraphen 3 und 5 MSchG
- § 25 Vorschuß und Geldaushilfe
- § 25a Besondere Hilfeleistungen an Vertragsbedienstete und deren Hinterbliebene
- § 26 Besoldungsdienstalter
- § 27 Anspruch auf Erholungsurlaub
- § 27a Ausmaß des Erholungsurlaubs
- § 27b Erhöhung des Urlaubsausmaßes für Menschen mit Behinderung
- § 27c Änderung des Urlaubsausmaßes
- § 27e Verbrauch des Erholungsurlaubes
- § 27f Vorgriff auf künftige Urlaubsansprüche
- § 27g Erkrankung während des Erholungsurlaubes
- § 27h Verfall des Erholungsurlaubes
- § 28 Unterbrechung des Erholungsurlaubes und Verhinderung des Urlaubsantrittes
- § 28b Ansprüche bei Beendigung des Dienstverhältnisses
- § 29 Heimaturlaub
- § 29a Sonderurlaub
- § 29b Karenzurlaub
- § 29c Berücksichtigung des Karenzurlaubes und der Karenz für zeitabhängige Rechte
- § 29d Auswirkungen des Karenzurlaubes und der Karenz auf den Arbeitsplatz
- § 29e Karenzurlaub zur Pflege eines behinderten Kindes oder eines pflegebedürftigen Angehörigen
- § 29f Pflegefreistellung
- § 29g Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
- § 29h Außerdienststellung für bestimmte Gemeindemandatare
- § 29i Dienstfreistellung wegen Ausübung eines Mandates im Nationalrat, im Bundesrat oder in einem Landtag und Außerdienststellung
- § 29j Allgemeine Dienstfreistellung gegen Refundierung
- § 29k Familienhospizfreistellung
- § 29l Verhalten bei Gefahr, Sicherheitsvertrauenspersonen und Sicherheitsfachkräfte
- § 29m Sonstige Rechte
- § 29n IKT-Nutzung und Kontrollmaßnahmen
- § 29o Frühkarenzurlaub
- § 29p Dienstfreistellung zur Begleitung von Kindern bei Rehabilitationsaufenthalt
- § 30 Enden des Dienstverhältnisses
- § 30a Folgebeschäftigungen
- § 31 Zeugnis
- § 32 Kündigung
- § 33 Kündigungsfristen
- § 33a Sonderurlaub während der Kündigungsfrist
- § 34 Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses
- § 35 Anwendung des BMSVG
- § 36 Sonderverträge
- Abschnitt Ia Abschnitt römisch eins a Verwaltungspraktikum
- § 36a Allgemeines
- § 36b Rechte des Verwaltungspraktikanten
- § 36c Beendigung des Verwaltungspraktikums
- § 36d Soziale Absicherung
- § 36e Verbot unentgeltlicher Ausbildungs- und Beschäftigungsverhältnisse
- ABSCHNITT II ABSCHNITT römisch zwei Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst
- § 37 Anwendungsbereich
- § 37a Ausschreibung freier Planstellen für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst
- § 38 Zuordnung
- § 38a Dienstvertrag
- § 39 Induktionsphase
- § 39a Mentorinnen und Mentoren
- § 39b Erleichterungen während der Absolvierung des Masterstudiums für das Lehramt
- § 39c Absolvierung der pädagogisch-praktischen Studien
- § 40 Ausbildungsphase
- § 40a Dienstpflichten
- § 40b Administration an höheren oder selbständig geführten mittleren Schulen
- § 41 Verwendung, Dienstzuteilung und Mitverwendung
- § 41a Geheimhaltung, Meldepflichten, Nebenbeschäftigung
- § 42 Sabbatical
- § 42a Ferien und Urlaub, Pflegefreistellung, Karenzurlaub, Dienstfreistellung mit einem Gemeindemandat
- § 43 Verwendungsbezeichnung
- § 43a Leitende Funktionen
- § 43b Schulcluster und Schulcluster-Leitung
- § 44a Pflichten und Rechte der Schulleitung
- § 45 Abteilungsvorstehung und Fachvorstehung
- § 45a Pflichten und Rechte der Abteilungs- und Fachvorstehung
- § 45b Mit der Leitung teilbetraute Vertragslehrperson
- § 46 Entgelt
- § 46a Dienstzulagen für bestimmte Funktionen
- § 46b Dienstzulage für Schulcluster-Leitung und Schulleitung
- § 46c Dienstzulage für Abteilungs- und Fachvorstehung
- § 46d Vertretungsabgeltung für Vertragslehrpersonen
- § 46e Fächervergütung
- § 46f Dienstzulage für die Koordination im Fachbereich Inklusiv- und Sonderpädagogik an der Bildungsdirektion
- § 47 Vergütung für Mehrdienstleistung
- § 47a Abgeltung für mehrtägige Schulveranstaltungen
- § 47b Abgeltungen im Zusammenhang mit abschließenden Prüfungen
- § 47c Verwendung von Lehrpersonen in der Sommerschule
- § 47d Lehramtliche Verwendung von Studierenden oder Absolventinnen und Absolventen eines Lehramtsstudiums in der Sommerschule
- § 48 Kündigung
- § 48a Lehrpersonen an Pädagogischen Hochschulen eingegliederten Praxisschulen
- § 48b An Pädagogische Hochschulen dienstzugeteilte Lehrpersonen
- § 48c An Pädagogischen Hochschulen mitverwendete Lehrpersonen
- § 48d Sonderbestimmungen für Vertragslehrpersonen an Pädagogischen Hochschulen
- Abschnitt IIa Abschnitt römisch zwei a Sonderbestimmungen für Vertragshochschullehrpersonen
- § 48e Anwendungsbereich
- § 48f Vorübergehende (zusätzliche) Verwendung
- § 48g Dienstpflichten
- § 48h Festlegung der Dienstpflichten, Lehrverpflichtung
- § 48i Institutsleitung
- § 48j Freistellung für Forschungs- oder Lehrzwecke
- § 48k Dienstzeit
- § 48l Verwendungsbezeichnungen
- § 48m Wissenschaftlich-berufsfeldbezogene oder künstlerische Forschung
- § 48n Sonderbestimmungen
- § 48o Monatsentgelt und Dienstzulagen
- § 48p Lehrvergütung
- § 48q Leistungsprämien
- Abschnitt IIb Abschnitt römisch zwei b Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete des Schulqualitätsmanagements
- § 48r Ausschreibung, Besetzung, Verwendung
- § 48s Leitung einer Bildungsregion
- § 48t Ausnahmebestimmungen
- § 48u Verwendungsbezeichnung
- § 48v Entgelt
- § 48w Dienstzulage für die Leitung einer Bildungsregion
- § 48x Vergütung Schulqualitätsmanagement
- § 48y Vorübergehende Betrauung mit Aufgaben des Schulqualitätsmanagements
- 1. Unterabschnitt Bestimmungen für alle Universitätslehrer
- § 49a Anwendungsbereich
- § 49b Aufgaben der Universitätslehrer (Rechte und Pflichten)
- § 49c Vorgesetztenfunktion, Nebenbeschäftigung, Gutachten
- § 49d Freistellung
- § 49e Sonderbestimmungen für akademische Funktionäre
- 2. Unterabschnitt Professoren
- § 49f Dienstverhältnis
- § 49g Verlängerung des Dienstverhältnisses
- § 49h Besondere Aufgaben
- § 49i Rechte
- § 49j Entgelt
- § 49k Abfertigung
- 3. Unterabschnitt Assistenten
- § 49l Aufnahme
- § 49m Verwendungsdauer
- § 49n Besondere Aufgaben
- § 49o Dienstzeit
- § 49p Rechte
- § 49q Entgelt
- § 49r Abfertigung
- 4. Unterabschnitt Staff Scientists
- § 49s Allgemeines
- § 49t Sonderbestimmungen für die Überstellung von Assistenten
- § 49u Organisationsrechtliche Zuordnung und besondere Aufgaben
- § 49v Entgelt
- Abschnitt III Abschnitt römisch drei Sonderbestimmungen für Vertragslehrer und Vertragsassistenten an Universitäten
- § 50 Vertragslehrer
- § 51 Vertragsassistenten
- § 52 Verwendungsdauer
- § 52a
- § 52b Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit
- § 53 Anwendung von Bestimmungen des BDG 1979
- § 54 Monatsentgelt
- § 54a Dienstzulage (Forschungszulage)
- § 54b Aufwandsentschädigung
- § 54c Abgeltung der Lehrtätigkeit
- § 54e Vergütung für die Erfüllung von ärztlichen oder zahnärztlichen Aufgaben im Rahmen einer öffentlichen Krankenanstalt
- § 54f Abfertigung des Vertragsassistenten
- Abschnitt IV Abschnitt römisch vier Sonderbestimmungen für Vertragsprofessoren an Universitäten und Vertragsdozenten an Universitäten
- § 55 Vertragsdozenten
- § 55a Dienstvertrag und Funktionsbezeichnung
- § 56 Monatsentgelt
- § 56a Dienstzulage (Forschungszulage)
- § 56b Aufwandsentschädigung
- § 56c Abgeltung der Lehrtätigkeit
- § 56e Vergütung für die Erfüllung von ärztlichen oder zahnärztlichen Aufgaben im Rahmen einer öffentlichen Krankenanstalt
- Vertragsprofessoren
- § 57 Aufnahme
- § 57a Dienstvertrag und Funktionsbezeichnung
- § 58 Entgelt
- § 58a Abgeltung der Lehrtätigkeit
- § 58c Abfertigung
- Abschnitt IVa Abschnitt römisch vier a Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete in der Schulevaluation
- § 58d
- § 58e Entgelt
- ABSCHNITT V ABSCHNITT römisch fünf Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete des Krankenpflegedienstes
- § 59 Anwendungsbereich
- § 60 Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas K
- § 60a Verwendungsbezeichnungen
- § 61 Monatsentgelt des Entlohnungsschemas K
- § 62 Pflegedienst-Chargenzulage
- § 63 Vergütung für Vertragsbedienstete des Krankenpflegedienstes
- Abschnitt Va Abschnitt römisch fünf a Vertragsbedienstete des Gesundheits- und Krankenpflegedienstes
- § 63a Anwendungsbereich
- § 63b
- § 63c Verwendungsbezeichnungen
- § 63d Monatsentgelt des Entlohnungsschemas gk
- § 63e Erschwernis- und Gefahrenzulage
- Abschnitt VI Abschnitt römisch sechs Vertragsbedienstete des Verwaltungsdienstes und Vertragsbedienstete des handwerklichen Dienstes
- § 64 Anwendungsbereich
- § 65 Einteilung
- § 66 Verwendungsbeschränkungen während der Grundausbildung
- § 67 Dienstliche Ausbildung
- Verwendungsbezeichnungen
- § 67a
- § 68 Zeitlich begrenzte Funktionen
- § 69 Einstufungsänderung als Folge einer Verwendungsänderung
- § 70 Kündigung
- § 71 Monatsentgelt der Entlohnungsschemata v und h
- § 73 Funktionszulage
- § 74 Fixes Monatsentgelt
- § 75 Ergänzungszulage aus Anlaß einer Einstufungsänderung
- § 76 Leistungsprämie
- § 77 Besonderer Vorbildungsausgleich in der Entlohnungsgruppe v1
- § 78 Exekutivdienstzulage und Vergütungen
- § 78a Pensionskassenvorsorge
- ABSCHNITT VII ABSCHNITT römisch sieben
- § 79 Geheimhaltung seitens sonstiger Organe
- 1. Unterabschnitt Allgemeine Übergangsbestimmungen
- § 79a Wahrnehmung der Dienstgeberzuständigkeit
- § 80 Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen
- § 81 Verjährung
- § 81a Vorschuss
- § 82b Erholungsurlaub
- § 83 Karenzurlaub
- § 83b Übergangsbestimmung zur Dienstrechts-Novelle 2004
- § 84 Abfertigung
- § 84a
- § 84b Verwaltungspraktikum
- § 84c Funktionszulage und Entfall der Ausbildungsphase
- 2. Unterabschnitt Vertragsbedienstete der Entlohnungsschemata I und II
- § 85 Vertragsbedienstete in Unteroffiziersfunktion
- § 86 Vergütung im militärluftfahrttechnischen Dienst
- § 87 Vertragsbedienstete in Unteroffiziersfunktion in einer Verwendung des Krankenpflegedienstes
- § 87a Vergütung für Kräfte für internationale Operationen
- § 88 Einstufung in die Entlohnungsschemata I und II Einstufung in die Entlohnungsschemata römisch eins und römisch zwei
- § 89 Überleitung
- § 89a Verwendungsbezeichnungen
- 3. Unterabschnitt Vertragsbedienstete im Lehramt
- § 90 Anwendungsbereich
- § 90a Ausschreibung und Besetzung freier Planstellen für Vertragslehrer
- § 90b Dienstvertrag
- § 90c Einreihung in das Entlohnungsschema I L Einreihung in das Entlohnungsschema römisch eins L
- § 90d Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I L Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas römisch eins L
- § 90e Monatsentgelt, Dienstzulagen, Erzieherzulage und Vergütungen für Schul- und Unterrichtspraktika im Entlohnungsschema I L Monatsentgelt, Dienstzulagen, Erzieherzulage und Vergütungen für Schul- und Unterrichtspraktika im Entlohnungsschema römisch eins L
- § 90f Überstellung
- § 90g
- § 90h Einreihung in das Entlohnungsschema II L Einreihung in das Entlohnungsschema römisch zwei L
- § 90i Vertretung
- § 90j Dauer des Dienstverhältnisses im Entlohnungsschema II L Dauer des Dienstverhältnisses im Entlohnungsschema römisch zwei L
- § 90k Gesamtverwendungsdauer im Entlohnungsschema II L für Lehrer in nicht gesicherter Verwendung
- § 90l Einrechnung in die Gesamtverwendungsdauer
- § 90m Einreihung von Vertragslehrern des Entlohnungsschemas II L in das Entlohnungsschema I L Einreihung von Vertragslehrern des Entlohnungsschemas römisch zwei L in das Entlohnungsschema römisch eins L
- § 90n Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II L Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas römisch zwei L
- § 90o Jahresentlohnung des Entlohnungsschemas II L
- § 90p Dienstzulagen und Erzieherzulage der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas II L Dienstzulagen und Erzieherzulage der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas römisch zwei L
- § 90q
- § 90r
- § 90s Auszahlung der Jahresentlohnung und der Zulagen
- § 90t Vergütungen und Abgeltungen
- § 91 Vergütung für Mehrdienstleistung
- § 91a Ansprüche bei Dienstverhinderung
- Verwendungsbezeichnung
- § 91b
- § 91c Ferien und Urlaub
- § 91d Sabbatical
- § 91e Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
- § 91f Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas I L Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas römisch eins L
- § 91g Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas II L Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas römisch zwei L
- § 91h
- § 91i
- § 91j
- § 91k Lehrer an Akademien für Sozialarbeit
- § 91l Abfertigung der Vertragslehrer
- 3a. Unterabschnitt Vertragshochschullehrpersonen
- § 92d Lehrvergütung
- § 92e Zeitkonto
- 4. Unterabschnitt Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas K
- § 93 Überleitung
- § 94 Sonderausbildung
- 5. Unterabschnitt Bundesbesoldungsreform 2015
- § 94a Überleitung bestehender Dienstverhältnisse, Gruppenüberleitung
- § 94b Umsetzung der Richtlinie 2000/78/EG
- § 94c Vergleichsstichtag
- § 94d Freizügigkeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- 6. Unterabschnitt Vertragsbedienstete des Verwaltungsdienstes und Vertragsbedienstete des handwerklichen Dienstes
- § 94e
- Abschnitt IX Abschnitt römisch neun Schlussbestimmungen
- § 95 Sonderverträge und Teuerungszulage
- § 95a Einmalzahlung
- § 96b Ausgleichstaxe nach dem Behinderteneinstellungsgesetz
- § 96c Übergangsbestimmungen für Vertragsbedienstete des Krankenpflegedienstes
- § 97 Verweisungen auf andere Bundesgesetze
- § 97a Mitwirkungsbefugnisse
- § 98 Vollziehung
- § 99 Inkrafttreten
- § 100 Inkrafttreten von Änderungen dieses Bundesgesetzes
- Artikel VIII Artikel römisch acht
- § 8 (Anm.: aus BGBl. Nr. 372/1989 , zu § 41 Abs. 1, BGBl. Nr. 86/1948 ) Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 372 aus 1989,, zu Paragraph 41, Absatz eins,, Bundesgesetzblatt Nr. 86 aus 1948,)
- Artikel IX Artikel römisch neun
- § 9 (Anm.: aus BGBl. Nr. 372/1989 , zu § 41 Abs. 1, BGBl. Nr. 86/1948 ) Anmerkung, aus Bundesgesetzblatt Nr. 372 aus 1989,, zu Paragraph 41, Absatz eins,, Bundesgesetzblatt Nr. 86 aus 1948,)