DE · SVHV
Verordnung über das Haushaltswesen in der Sozialversicherung
Съдържание
- Erster Abschnitt Aufstellung des Haushaltsplans
- чл. 1 Veranschlagung und Gliederung
- чл. 2 Abgrenzung nach Haushaltsjahren
- чл. 3 Grundsatz der Gesamtdeckung
- чл. 4 Vorbemerkung, Übersichten zum Haushaltsplan
- чл. 5 Bruttoveranschlagung, Vollständigkeit
- чл. 6 Verpflichtungsermächtigungen
- чл. 7 Erläuterungen
- чл. 8 Übertragbarkeit
- чл. 9 Deckungsfähigkeit
- чл. 10 Sperrvermerk
- чл. 11 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben
- чл. 12 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe
- Zweiter Abschnitt Ausführung des Haushaltsplans
- чл. 13 Bruttonachweis, Einzelnachweis
- чл. 14 Aufhebung der Sperre
- чл. 15 Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben
- чл. 16 Verpflichtungsermächtigungen
- чл. 17 Zuwendungen
- чл. 18 Sachliche und zeitliche Bindung
- чл. 19 Deckungsfähigkeit
- чл. 20 Einweisung in eine Planstelle für Beamtinnen und Beamte
- чл. 21 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben
- чл. 22 Öffentliche Aufträge
- чл. 23 Vorleistungen
- чл. 24 Veräußerung von Vermögensgegenständen
- чл. 25 Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen
- Dritter Abschnitt Zahlungen, Buchführung, Rechnungslegung, interne Rechnungsprüfung und Entlastung
- чл. 26 Weitergelten von Vorschriften
- чл. 26a Buchführung der Eigenbetriebe
- чл. 27 Jahresrechnung
- чл. 28 Gliederung der Haushaltsrechnung
- чл. 29 Vermögensrechnung
- чл. 29a Anhang zur
- чл. 30 Übersichten zur Jahresrechnung
- чл. 31 Interne Rechnungsprüfung
- чл. 32 Entlastung
- Vierter Abschnitt Organisation
- чл. 33 Beauftragter für den Haushalt
- Fünfter Abschnitt Schlußvorschriften
- чл. 34 Verbände, Vereinigungen
- чл. 35 Ausnahmen vom Anwendungsbereich
- чл. 36 Anwendungsbestimmung
- чл. 37 Inkrafttreten