DE · MeAnlG
Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse an Meliorationsanlagen
Съдържание
- Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
- чл. 1 Anwendungsbereich
- чл. 2 Begriffsbestimmung
- Abschnitt 2 Anlagen zur Bewässerung
- чл. 3 Bestellung einer Dienstbarkeit
- чл. 4 Haftung des Erwerbers
- чл. 5 Einreden des Grundstückseigentümers
- чл. 6 Bestehenbleiben in der Zwangsvollstreckung
- чл. 7 Anspruch auf Verzicht
- чл. 8 Wegnahmerecht
- чл. 9 Entgelt
- чл. 10 Eigentumsübergang
- чл. 11 Ersatz der Kosten des Abbruchs der Anlage
- Abschnitt 3 Anlagen zur Entwässerung
- чл. 12 Eigentumsübergang
- чл. 13 Entschädigung für den Rechtsverlust
- чл. 14 Durchleitungsrecht
- Abschnitt 4 Bauliche Anlagen
- чл. 15 Ansprüche der Beteiligten
- Abschnitt 5 Offene Gewässer
- чл. 16 Eigentumsbestimmung nach den Wassergesetzen
- Abschnitt 6 Schlußbestimmung
- чл. 17 Verhältnis zu anderen Bestimmungen
- чл. 18 Überleitungsvorschrift