DE · 11. ProdSV
Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
Съдържание
- Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
- чл. 1 Anwendungsbereich
- чл. 2 Begriffsbestimmungen
- чл. 3 Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme
- чл. 4 Konformitätsvermutung
- Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure
- чл. 5 Allgemeine Pflichten des Herstellers
- чл. 6 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
- чл. 7 Bevollmächtigter des Herstellers
- чл. 8 Allgemeine Pflichten des Einführers
- чл. 9 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
- чл. 10 Pflichten des Händlers
- чл. 11 Einführer oder Händler als Hersteller
- чл. 12 Angabe der Wirtschaftsakteure
- Abschnitt 3 Konformitätsbewertungsverfahren; besondere Explosionsschutzkennzeichnungen
- чл. 13 Konformitätsbewertungsverfahren
- чл. 14 Besondere Explosionsschutzkennzeichnungen
- Abschnitt 4 Notfallverfahren
- чл. 14a Anwendung der Notfallverfahren
- чл. 14b Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Produkten
- чл. 14c Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren
- чл. 14d Konformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen oder gemeinsamen Spezifikationen
- чл. 14e Priorisierung der Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
- Abschnitt 5 Marktüberwachung
- чл. 15 Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure
- чл. 16 Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde
- чл. 17 Konforme Produkte, die ein Risiko darstellen
- чл. 18 Formale Nichtkonformität
- Abschnitt 6 Ordnungswidrigkeiten und Schlussbestimmungen
- чл. 19 Ordnungswidrigkeiten
- чл. 21 Übergangsvorschriften
- чл. 22 Inkrafttreten, Außerkrafttreten