DE · EnergieStG
Energiesteuergesetz
Съдържание
- Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen
- чл. 1 Steuergebiet, Energieerzeugnisse
- чл. 1a Sonstige Begriffsbestimmungen
- чл. 2 Steuertarif
- чл. 3 Begünstigte Anlagen, Ortsfestigkeit und Nutzungsgrad
- чл. 3a Sonstige begünstigte Anlagen
- чл. 3b Staatliche Beihilfen
- Abschnitt 1 Steueraussetzung
- чл. 4 Anwendungsbereich
- чл. 5 Steueraussetzungsverfahren
- чл. 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse
- чл. 7 Lager für Energieerzeugnisse
- чл. 8 Entstehung der Steuer bei Entnahme in den steuerrechtlich freien Verkehr
- чл. 9 Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebes
- чл. 9a Registrierte Empfänger
- чл. 9b Registrierte Versender
- чл. 9c Begünstigte
- чл. 9d Beförderungen (Allgemeines)
- чл. 10 Beförderungen im Steuergebiet
- чл. 11 Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten
- чл. 12 Weitergabe von Energieerzeugnissen durch Begünstigte
- чл. 13 Ausfuhr
- чл. 14 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung
- Abschnitt 2 Verbringen von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten
- чл. 15 Lieferung zu gewerblichen Zwecken
- чл. 15a Zertifizierte Empfänger
- чл. 15b Zertifizierte Versender
- чл. 15c Beförderungen
- чл. 16 Verbringen zu privaten Zwecken
- чл. 17 Entnahme aus Hauptbehältern
- чл. 18 Versandhandel
- чл. 18a Unregelmäßigkeiten während der Beförderung im steuerrechtlich freien Verkehr
- чл. 18b Steuerentstehung, Steuerschuldner
- чл. 18c Steueranmeldung, Fälligkeit
- Abschnitt 2a Einfuhr oder unrechtmäßiger Eingang von Energieerzeugnissen aus Drittländern oder Drittgebieten
- чл. 19b Steuerentstehung, Steuerschuldner bei der Einfuhr
- Abschnitt 3 Steuerrechtlich freier Verkehr in sonstigen Fällen
- чл. 20 Differenzversteuerung
- чл. 21 Entstehung der Steuer für gekennzeichnete Energieerzeugnisse
- чл. 22 Entstehung der Steuer für Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, Auffangtatbestand
- чл. 23 Entstehung der Steuer für sonstige Energieerzeugnisse
- Abschnitt 4 Steuerbefreiungen
- чл. 24 Begriffsbestimmungen, Erlaubnis
- чл. 25 Steuerbefreiung für Verwendungen zu anderen Zwecken
- чл. 26 Steuerbefreiung für den Eigenverbrauch
- чл. 27 Steuerbefreiung, Schiff- und Luftfahrt
- чл. 28 Steuerbefreiung für gasförmige Energieerzeugnisse
- чл. 30 Zweckwidrigkeit
- Kapitel 3 Bestimmungen für Kohle
- чл. 31 Begriffsbestimmungen, Anmeldung, Erlaubnis
- чл. 32 Entstehung der Steuer
- чл. 33 Steueranmeldung, Fälligkeit
- чл. 34 Verbringen in das Steuergebiet
- чл. 35 Einfuhr
- чл. 36 Steuerentstehung, Auffangtatbestand
- чл. 37 Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit
- Kapitel 4 Bestimmungen für Erdgas
- чл. 38 Entstehung der Steuer
- чл. 39 Steueranmeldung, Fälligkeit
- чл. 40 Nicht leitungsgebundenes Verbringen
- чл. 41 Nicht leitungsgebundene Einfuhr
- чл. 42 Differenzversteuerung
- чл. 43 Steuerentstehung, Auffangtatbestand
- чл. 44 Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit
- чл. 44a Datenübermittlung
- Kapitel 5 Steuerentlastung
- чл. 45 Begriffsbestimmung
- чл. 46 Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet
- чл. 47 Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken
- чл. 47a Steuerentlastung für den Eigenverbrauch
- чл. 48 Steuerentlastung bei Vermischungen von gekennzeichnetem mit anderem Gasöl
- чл. 49 Steuerentlastung für zum Verheizen verwendete Energieerzeugnisse
- чл. 51 Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren
- чл. 52 Steuerentlastung für die Schiff- und Luftfahrt
- чл. 53 Steuerentlastung für die Stromerzeugung
- чл. 53a Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme
- чл. 54 Steuerentlastung für Unternehmen
- чл. 56 Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr
- чл. 57 Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft
- чл. 58 Steuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere (NATO)
- чл. 58a Steuerentlastung im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)
- чл. 59 Steuervergütung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff
- чл. 60 Steuerentlastung bei Zahlungsausfall
- Kapitel 6 Schlussbestimmungen
- чл. 61 Steueraufsicht
- чл. 62 Steuerliche Betriebsleiter, Steuerhilfspersonen
- чл. 63 Geschäftsstatistik
- чл. 64 Bußgeldvorschriften
- чл. 65 Sicherstellung
- чл. 66 Ermächtigungen
- чл. 66c Bußgeldvorschriften
- чл. 67 Übergangsvorschriften
- чл. 68 Zeitlich begrenzte Fassungen einzelner Gesetzesvorschriften