DE · DepV
Verordnung über Deponien und Langzeitlager
Съдържание
- Teil 1 Allgemeine Bestimmungen
- чл. 1 Anwendungsbereich
- чл. 2 Begriffsbestimmungen
- Teil 2 Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien
- чл. 3 Errichtung
- чл. 4 Organisation und Personal
- чл. 5 Inbetriebnahme
- чл. 6 Voraussetzungen für die Ablagerung
- чл. 7 Nicht zugelassene Abfälle
- чл. 8 Annahmeverfahren
- чл. 9 Handhabung der Abfälle
- чл. 10 Stilllegung
- чл. 11 Nachsorge
- чл. 12 Maßnahmen zur Kontrolle, Verminderung und Vermeidung von Emissionen, Immissionen, Belästigungen und Gefährdungen
- чл. 13 Information und Dokumentation
- Teil 3 Verwertung von Deponieersatzbaustoffen
- чл. 14 Grundsätze
- чл. 15 Einsatzbereiche und Zuordnung
- чл. 16 Inverkehrbringen von Abfällen
- чл. 17 Annahmeverfahren und Dokumentation
- Teil 4 Sonstige Vorschriften
- чл. 18 Sicherheitsleistung
- чл. 19 Antrag, Anzeige
- чл. 20 Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
- чл. 21 Behördliche Entscheidungen
- чл. 21a Öffentliche Bekanntmachung
- чл. 22 Überprüfung behördlicher Entscheidungen
- чл. 22a Überwachungspläne, Überwachungsprogramme
- Teil 5 Langzeitlager
- чл. 23 Errichtung und Betrieb
- чл. 24 Stilllegung und Nachsorge
- Teil 6 Schlussvorschriften
- чл. 25 In der Ablagerungsphase befindliche Altdeponien
- чл. 26 In der Stilllegungsphase befindliche Altdeponien
- чл. 27 Ordnungswidrigkeiten