DE · BOKraft
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr
Съдържание
- 1. Abschnitt Allgemeine Vorschriften
- чл. 1 Geltungsbereich
- чл. 2 Grundregel
- 1. Titel Betriebsleitung
- чл. 3 Pflichten des Unternehmers
- чл. 4 Betriebsleiter
- чл. 5 Auswärtige Unternehmer
- чл. 6 Meldepflicht
- 2. Titel Fahrdienst
- чл. 7 Grundregel
- чл. 8 Verhalten im Fahrdienst
- чл. 9 Verhalten bei Krankheit
- чл. 10 Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen
- чл. 11 Fundsachen
- 3. Titel Fahrgäste, Beförderungspflicht
- чл. 12
- чл. 13 Beförderung von Personen
- чл. 14 Verhalten der Fahrgäste
- чл. 15 Beförderung von Sachen
- 1. Titel Bestimmungen für alle Fahrzeuge
- чл. 16 Anzuwendende Vorschriften
- чл. 17 Zulässige Fahrzeuge
- чл. 18 Ausrüstung
- чл. 19 Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen
- 2. Titel Obusse und Kraftomnibusse
- чл. 20 Beschriftung
- чл. 21 Verständigung mit dem Fahrzeugführer
- чл. 22 Stehplätze
- чл. 23
- чл. 24 (weggefallen)
- 3. Titel Taxen und Mietwagen
- чл. 25 Türen, Alarmanlage und Trennwand
- чл. 26 Kenntlichmachung
- чл. 27 Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift
- чл. 28 Fahrpreisanzeiger
- чл. 28a Navigationsgerät
- чл. 29 Gepäck
- чл. 30 Wegstreckenzähler
- чл. 31 Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen-, Mietwagenverkehr und gebündelten Bedarfsverkehr
- 1. Titel Obusverkehr und Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen
- чл. 32 Haltestellen
- чл. 33 Kennzeichnung und Beschilderung
- чл. 34 Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen
- чл. 35 Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen
- чл. 36 Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs
- 2. Titel Taxenverkehr
- чл. 37 Beförderungsentgelte
- чл. 38 Fahrweg
- чл. 39 Benutzung des Taxischildes
- 3. Titel Mietwagenverkehr
- чл. 40 Beförderungsentgelte
- 5. Abschnitt Sondervorschriften über die Untersuchungen der Fahrzeuge
- чл. 41 Hauptuntersuchungen
- чл. 42 Außerordentliche Hauptuntersuchungen
- 6. Abschnitt Schluß- und Übergangsvorschriften
- чл. 43 Ausnahmen
- чл. 44
- чл. 45 Ordnungswidrigkeiten
- чл. 46 Berlin-Klausel
- чл. 47 Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften