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Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt
Съдържание
- Kapitel 1 Allgemeines
- чл. 1 Geltungs- und Anwendungsbereich
- чл. 2 Begriffsbestimmungen
- чл. 3 Zuständige Behörden
- чл. 4 Untersuchungskommissionen
- чл. 5 Technische Zulassung zum Verkehr
- чл. 6 Voraussetzung für die Zulassung
- чл. 7 Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- чл. 8 Andere Fahrtauglichkeitsbescheinigungen und Bescheinigungen für die Besatzung
- Kapitel 2 Erteilungsverfahren Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- чл. 9 Antrag auf Untersuchung
- чл. 10 Vorführung des Fahrzeugs zur Untersuchung
- чл. 11 Erteilung einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- чл. 12 Befristungen einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- чл. 13 Auflagen für eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- чл. 14 Entzug einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- чл. 15 Änderung einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- чл. 16 Zurückbehalten einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- чл. 17 Ersatz einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- чл. 18 Rückgabe einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- чл. 19 Gültigkeitsdauer einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- чл. 20 Vorläufige Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- чл. 21 Verzeichnis der Fahrtauglichkeitsbescheinigungen
- чл. 22 Auskünfte
- чл. 23 Kosten
- чл. 24 Wiederkehrende Untersuchung
- чл. 25 Sonderuntersuchung
- чл. 26 Untersuchung von Amts wegen
- Kapitel 3 Technische Verwaltungsmaßnahmen
- чл. 27 Einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI)
- чл. 28 Typgenehmigungen
- Kapitel 4 Gleichwertigkeiten, Abweichungen, technische Neuerungen
- чл. 29 Gleichwertigkeiten und Abweichungen
- чл. 30 Nutzung neuer Technologien
- Kapitel 5 Beförderung von Fahrgästen
- чл. 31 Grundsatz
- чл. 32 Ausnahmen für Gütermotorschiffe und Sondertransporte
- чл. 33 Ausnahmen für Sportfahrzeuge
- чл. 34 Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge
- Kapitel 6 Pflichten und Ordnungswidrigkeiten
- чл. 35 Pflichten des Schiffsführers, Eigentümers, Ausrüsters oder Bevollmächtigten
- чл. 36 Ordnungswidrigkeiten
- Kapitel 7 Schlussbestimmungen
- чл. 37 Übergangsbestimmungen
- чл. 38 Weitergeltung bestehender Fahrtauglichkeitsbescheinigungen
- чл. 39 Normen
- чл. 40 Überprüfung
- чл. 41 Rechtsverordnungen über Anordnungen vorübergehender Art