DE · BinSchSiV
Verordnung zur Sicherstellung des Binnenschiffsverkehrs
Съдържание
- Erster Abschnitt Meldungen
- чл. 1 Meldepflicht
- чл. 2 Meldeverfahren
- чл. 3 Ermächtigung
- чл. 4 Sonstige Meldungen
- Zweiter Abschnitt Lenkungsmaßnahmen
- чл. 5 Erlaubnispflicht
- чл. 6 Erteilung, Rücknahme und Widerruf der Erlaubnis
- чл. 7 Zulassung von Binnenschiffen in Sonderfällen
- чл. 8 Maßnahmen für den Umschlag
- Dritter Abschnitt Schlußvorschriften
- чл. 9 Ausnahmen
- чл. 10 Zuwiderhandlungen
- чл. 11 Inkrafttreten