Butterabsatz-Verordnung 2008 · Butterabsatz-Verordnung 2008
§ 11 Butterabsatz-Verordnung 2008Meldepflichten
2. Abschnitt Verkauf von Interventionsbutter zu reduzierten Preisen und Gewährung von Beihilfen für Butter, Butterfett und Rahm zur Herstellung von Backwaren, Speiseeis und anderen Lebensmitteln
(1) Die Meldungen gemäß den in § 1 genannten Rechtsakten haben nach einem von der AMA aufgelegten Muster
1. für Meldungen gemäß Art. 46 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1898/2005 je vor dem 10. Februar, 10. Mai, 10. August und 10. November jeden Kalenderjahres,
2. für Meldungen gemäß Art. 46 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1898/2005 vor dem 10. Februar jeden Kalenderjahres
zu erfolgen.
(2) Die von der AMA aufzulegenden Muster haben zusätzlich zu den gemäß den in § 1 genannten Rechtsakten geforderten Angaben folgende Eintragungsmöglichkeiten vorzusehen:
1. Name/Firma und Anschrift des/der Meldepflichtigen;
2. Berichtszeitraum;
3. Unterschrift und Firmenstempel.
(3) Die Preiserhebungen für Meldungen gemäß Art. 46 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1898/2005 haben durch die AMA in Form einer Stichprobenerhebung zu erfolgen, deren Kreis zuvor von der AMA festgelegt wird. Die von den Meldepflichtigen zu erstattenden Meldungen umfassen Mengen und Preise und beziehen sich auf die von der AMA festzulegenden Warengruppen.
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- Butterabsatz-Verordnung 2008 § 1
- Butterabsatz-Verordnung 2008 чл. 46